AUSGABE: Oktober - Dezember 2015

Was wird aus Griechenland?

Von Jerry Brownstein
Im Januar dieses Jahres hegte man in Griechenland die Hoffnung, dass die neue Regierung von Alexis Tsipras und seiner Syriza-Partei die jahrelange Misere des Landes beenden würde. Nach fünf Jahren hartem Sparprogramm, das dem Volk nach der Rettungsaktion der EU auferlegt worden war, hatten die Griechen diese linksgerichtete Partei gewählt. Tausende erwartungsfrohe Anhänger jubelten Tsipras im Zentrum von Athen zu, und dieser akzeptierte seinen Sieg mit folgenden Worten: „Das griechische Volk hat Geschichte geschrieben. Wir lassen ein katastrophales Sparprogramm, Angst und eine autokratische Regierung hinter uns.“ Hoffnung lag in der Luft, aber sechs Monate später ist diese auf dem Boden der Realität zerschellt. Griechenland leidet immer noch unter den erdrückenden Einsparungsmaßnahmen, die der gebeutelten Wirtschaft zu schaffen machen und dem Land jede Chance nehmen, seine Schulden zurückzahlen zu können. Aber wie geriet Griechenland überhaupt in diese Krise? Wie steht es um das Land, welche Zukunft hat es?
 
Man kann die Situation aus zwei Perspektiven betrachten. In den Medien wird meist diese Version verbreitet: Griechenland hat sich zu viel Geld geliehen. Dieses wurde zum Teil für das Wohl der Bürger ausgegeben, aber der Rest landete in den Taschen korrupter Regierungsmitglieder. Daraufhin musste sich das Land immer mehr Geld leihen, um die Zinsen für die Schulden bedienen zu können. Als die Wirtschaft 2009 zusammenbrach, konnte man sich kein weiteres Geld mehr leihen. Griechenland stand vor dem Bankrott. Um diesen zu vermeiden, wandte sich die Regierung an die anderen EU-Mitgliedsstaaten – die sogenannte Troika der europäischen Zentralbank –, die europäische Kommission und den internationalen Währungsfond. Daraufhin bekam Griechenland 240 Milliarden Euro zugesprochen, um die Schulden begleichen zu können. Als Gegenleistung akzeptierte man ein äußerst strenges Sparprogramm und einen Reformplan. All das hört man in den Medien und größtenteils entspricht es der Wahrheit.

 
Griechenland lieh sich diese Summe tatsächlich, und man verschwendete zwischen 2001 und 2009 viele Milliarden Euro. Aber die Geschichte hat auch noch eine andere Seite: Man muss sich nämlich fragen, warum europäische Banken und Investoren überhaupt bereit waren, dem kleinen Griechenland so viel Geld zu leihen. Vor 2001 hatte man Griechenland als riskante Investitionszone betrachtet, aber das änderte sich, als das Land in die EU eintrat. Plötzlich sahen die Investoren Griechenland nicht mehr als Kreditrisiko, denn man erwartete, dass die stärkeren EU-Länder – wie beispielsweise Deutschland – Griechenland auffangen würden, sollte es Schwierigkeiten geben. Also kauften Investoren und Banken in großem Stil griechische Anleihen auf. Und die frühere griechische Regierung konnte sich plötzlich so viel Geld leihen, wie sie wollte. Zu akzeptablen Zinsvereinbarungen. Griechenland verschlang riesige Summen dieses billigen Geldes. Als 2009 der Crash kam, stoppten die Banken die Kredite, die aufgeblähten Schulden konnten nicht mehr zurückgezahlt werden.
 
Die Finanzmärkte (Banken) hatten Griechenland riesige Summen geliehen, einfach nur aufgrund der Theorie, die starke Eurozone würde die griechischen Schulden schon decken. Doch es stellte sich heraus, dass sie mit dieser Einschätzung falsch lagen. Deutschland und andere EU-Länder waren nicht bereit, Griechenland aus der Situation zu retten. Aber sich einfach rauszuhalten war auch nicht möglich, denn dann hätten große deutsche und französische Banken Milliarden Euro verloren und wären womöglich selbst in Schwierigkeiten geraten. So wurde eine Rettungsaktion vereinbart, die eigentlich keine ist. Das Geld wurde Griechenland nicht „gegeben“, dem Land wurden nur weitere Kredite gewährt, die die alten ersetzen. Der Wirtschaftsökonom und Nobelpreisträger Joseph Stiglitz beschreibt es so: „Eins sollte uns klar sein, ein Großteil des Kredits erreicht das Land gar nicht. Stattdessen wurden private Kreditgeber bedient, inklusive der deutschen und französischen Banken. Griechenland selbst hat nur eine milde Gabe erhalten. Aber das Land hat einen hohen Preis dafür bezahlt, die Banksysteme anderer Länder am Leben zu erhalten.“

 
Statt „nur“ seinen Anleihegläubigern Geld zu schulden, steht Griechenland nun mit noch mehr Schulden bei der „Troika“ in der Kreide. Obendrein wurde die Regierung gezwungen, harte Sparprogramme zu akzeptieren, die hauptsächlich die Arbeiterklasse und die Armen betrafen. Die wohlhabenden griechischen Oligarchen waren kaum davon tangiert. Diese Vereinbarung war ein Desaster und hatte Folgen. Nach Angaben des Ökonomen und Nobelpreisträgers Paul Krugman befindet sich Griechenland in der totalen wirtschaftlichen Depression. Die Wirtschaft liege am Boden, die Arbeitslosenquote sei von 25 Prozent auf 28 Prozent angestiegen, die Jugendarbeitslosigkeit liege sogar bei 60 Prozent.
 
Ein fünfjähriges Leiden lag hinter den Griechen, als sie die linke Partei Syriza wählten. In der Hoffnung, diese würde das Land aus der Misere holen. In den ersten sechs Monaten verhandelte die neue Regierung also mit der Troika, um die auferlegten Sparprogramme und die damit einhergehende Erniedrigung zu beenden. Yanis Varoufakis, der großspurige griechische Finanzminister, argumentierte, die Wirtschaft könne nur wieder in Schwung kommen, wenn ein Teil der Schulden sowie Zinszahlungen erlassen würden. Aber Deutschland und die meisten anderen Länder der Eurozone hatten taube Ohren für dieses Flehen. Ein Schuldenerlass komme nicht in Frage, die strengen Sparmaßnahmen müssten aufrechterhalten bleiben, erklärten sie entschieden. Man stellte die Griechen vor die Wahl: Entweder sie würden diese Konditionen akzeptieren oder ihr Land würde bankrott gehen.

 
Die Zeit lief gegen die Griechen und am letzten Verhandlungstag entschied sich Tsipras zu einem verzweifelten Schritt: Er wollte das Volk über die Forderung der Troika abstimmen lassen. Er hoffte darauf, dass die Griechen die Bedingungen ablehnen und Deutschland und die anderen Staaten diese demokratische Entscheidung respektieren und Empathie für das griechische Volk entwickeln würden.
 
Und tatsächlich stimmte die Mehrheit der griechischen Bevölkerung eine Woche später mit „Nein“. Damit sendeten sie die klare Botschaft, dass sie nicht mehr bereit waren, sich weiterhin unterdrücken zu lassen. Hoffnung keimte auf, doch diese war nur kurzlebig. Denn die Deutschen und die anderen EU-Staaten ließen sich von der Meinung der griechischen Bürger nicht beeinflussen, sie forderten im Gegenzug für weitere Kredite noch strengere Sparprogramme. Die Griechen hatten keine andere Wahl, als sich beschämt zurückzuziehen und den Deal zu akzeptieren, weil sonst der totale finanzielle Zusammenbruch des Landes eingetreten wäre.
 
Das ist der momentane Stand der Dinge. Griechenland muss sich mit einer erdrückenden Schuldenlast auseinandersetzen. Schulden, die das Land niemals wird zurückzahlen können. Obendrein werden die strengen Sparmaßnahmen die Wirtschaft früher oder später zusammenbrechen lassen. Die griechische Regierung wurde erniedrigt, Tsipras drückte es so aus: „Ich musste eine Vereinbarung akzeptieren, an die ich nicht glaube.“ Denn die Troika wird das Land auffordern, wertvollen staatlichen Besitz an private Kooperativen zu verkaufen. Und die Erlöse dieser Verkäufe werden nicht dem Volk zugute kommen. Diese Gelder werden an die Troika fließen, denn jetzt müssen noch mehr Schulden zurückgezahlt werden. Wie lange noch werden die griechischen Bürger leiden müssen? Wo werden sie Unterstützung finden?
 
Antworten auf diese Fragen könnte es in Kürze geben. In Griechenland wurde nämlich erneut gewählt, und trotz des erniedrigenden neuen Rettungsprogramms gewannen Tsipras und seine Partei Syriza. Können Sie Griechenland in eine bessere Zukunft führen? Werden die griechischen Bürger sie weiterhin unterstützen, selbst wenn sich die Dinge nicht so schnell zum Positiven verändern? Oder wird die Bevölkerung der harten Linie der rechten, faschistischen Parteien folgen, die mittlerweile Anhänger gewonnen haben? Die letzten Kapitel dieser Griechischen Tragödie sind noch nicht geschrieben. Die Welt wartet gespannt … •