AUSGABE: Juli - September 2020

Bedingungsloses Grundeinkommen

Von Jerry Brownstein
Was würden Sie davon halten, in einer Gesellschaft zu leben, die ihren Bürgern während ihres gesamten Erwachsenenlebens ein Mindesteinkommen garantiert? Das nämlich ist die Grundlage des sogenannten Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE), das von Regierungen und westlichen Wirtschaftsexperten derzeit heiß diskutiert wird. Andrew Yang, der 2020 bei der Präsidentschaftswahl der Vereinigten Staaten kandidierte, machte das BGE zur Grundlage seiner Kampagne, und der niederländische Ökonom Rutger Bregman hat das BGE weltweit verbreitet. Die Verfechter dieses Konzepts sehen in ihm die beste Möglichkeit, das Einkommens-Ungleichgewicht beseitigen und Bedürftige versorgen zu können. Sie behaupten auch, dass das BGE weitaus effizienter ist als bisherige Systeme – und dass es sich sehr positiv auf die Wirtschaft auswirken wird. Skeptiker hingegen befürchten, dass die Initiative zu teuer sein könnte und viele Menschen davon abhalten wird, sich einen Job zu suchen.

Wie aber würde ein typisches BGE-System aussehen? Wie könnte es in die moderne Wirtschaftswelt integriert werden? Ein umsetzbares System müsste sich nur an dem orientieren, was schon der Name impliziert: „Bedingungslos“ und „Grundeinkommen“. „Bedingungslos“ bedeutet, dass jeder Bürger ein Recht darauf hat, von seinem 21. Geburtstag bis zum Ende seines Lebens ein monatliches Einkommen zu erhalten. Das Geld muss nicht versteuert werden und ist an keine Bedingungen geknüpft. Jeder bekommt es, egal ob reich oder arm, ob beschäftigt oder arbeitslos. „Grundeinkommen” heißt, dass dieses Geld nur für das Notwendigste reichen muss, um ein einfaches Leben zu führen. Denn, wenn es zu viel ist, entscheiden sich viele Menschen möglicherweise dafür, nicht zu arbeiten. Finnland hat einen Vorschlag von 800 Euro pro Monat geprüft, und das scheint angemessen zu sein (mit jährlichen Anpassungen an die Inflationsrate).

„Ist die Zeit gekommen für ein Bedingungsloses Grundeinkommen?”

Die erste Frage, die man sich natürlich sofort stellt, ist, ob ein solches System überhaupt bezahlbar wäre. Mehrere Wirtschaftsstudien sagen, dass die Antwort ja zu sein scheint. Denn das BGE-Einkommen würde alle staatlichen Sozialhilfen, andere Leistungen und Rentenzahlungen ersetzen. In fast allen westlichen Ländern sind die Gesamtkosten all dieser Sozialleistungen höher als ein monatliches BGE von 800 Euro. Kommt hinzu, dass die Regierung die hohen Ausgaben für das gesamte bürokratische Netzwerk, wie Rentenversicherungsanstalten, Arbeitsämter, Wohlfahrt und andere Hilfsleistungen sparen würde. Denn all diese Leistungen würden durch das BGE-System ersetzt, und dessen Administration wäre kostengünstig und einfach.



Eine andere Frage ist, ob dieses System viele Leute vom Arbeiten abhalten würde. Denn wenn die Menschen genug Geld hätten, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten, warum sollten sie sich dann noch einen Job suchen? Der Schlüsselsatz ist „mit etwas auskommen”. Denn das BGE reicht nur für ein sehr spartanisches Leben. Wer sich mehr materiellen Komfort für sein Leben wünscht, muss diesen hinzuverdienen. Viele Wirtschaftsexperten sind übrigens der Meinung, dass das derzeitige Sozialhilfesystem die Menschen vom Arbeiten abhält, deshalb halten sie das Grundeinkommen für besser geeignet. Sozialprogramme wie Arbeitslosenversicherung und Hartz 4 können den Anreiz zur Arbeit zunichte machen, da die Empfänger möglicherweise einen Teil ihrer Leistungen verlieren, wenn sie anfangen, Geld zu verdienen. Mit dem BGE würde es dieses Problem nicht mehr geben, denn jeder würde die gleiche Summe erhalten. Unabhängig davon, ob man arbeitet oder nicht. Darum gäbe es überhaupt keinen Grund, warum man sich nicht doch einen Zusatzjob suchen sollte, um seine Haushaltskasse aufzubessern.



Das BGE würde den arbeitenden Menschen zudem mehr Kaufkraft geben. Vor allem denen, die ganz unten in der Einkommensstatistik stehen. Wer ein einfaches Leben ohne Arbeit führen kann, lässt sich zudem nicht mehr von unangebrachtem Chefgehabe einschüchtern. Genauso wenig muss er einen schlecht bezahlten Job oder miserable Arbeitsbedingungen akzeptieren, nur um ein Dach über dem Kopf und Essen auf dem Tisch zu haben. Eine andere positive Begleiterscheinung ist, dass sich die sozial Schwachen nicht mehr erniedrigen müssten, wenn sie um Hilfe bitten. Würde man die derzeitigen Sozialsysteme durch das BGE ersetzen, müsste man keine frustrierenden Auswahlverfahren, lange Warteschlangen oder unerfreuliche Begegnungen mit Arbeitsvermittlern erleben, nur um den am schlechtesten bezahlten Job zu ergattern. Kommt hinzu, dass die Menschen nicht mehr versucht wären, den Staat zu betrügen, denn die gesamte Bürokratie des Sozialsystems würde wegfallen. Es gäbe kein System mehr, dass man betrügen müsste, weil jeder den gleichen Betrag erhalten würde.

„Die persönliche Freiheit fördern und die Armut beenden”

Es ist leicht verständlich, warum das BGE-System viel effizienter und gerechter wäre als bisherige Sozialsysteme. Aber welchen Effekt hätte es auf die weltweite Wirtschaft? Viele Experten meinen, dass das BGE-System das Wirtschaftswachstum ankurbeln könnte. Sie bezeichnen das als den „Multiplikationseffekt“. Vereinfacht bedeutet dies nur, dass jeder Euro, der für Waren oder Dienstleistungen ausgegeben wird, weiterhin im Wirtschaftssystem zirkuliert. Dadurch würde sich sein ökonomischer Wert mehr als verdoppeln. Würde man sich den Prämissen des BGE zuwenden, würde man der Wirtschaft somit einen starken Schub geben. Denn das Geld würde auf Menschen umverteilt, die es für ihre dringenden Bedürfnisse ausgeben würden – und so würde das Geld weiter im Wirtschaftskreislauf bleiben.



Es gibt vieles, was das BGE sympathisch macht. Das System könnte die staatlichen Administrationen schrumpfen, Ungerechtigkeit reduzieren und letztendlich die Armut bekämpfen. Sicher ist auch, dass es armen Arbeitern, Alleinerziehenden und Obdachlosen helfen würde. Aber die potentiellen Vorteile beschränken sich nicht nur auf die Bedürftigen. Denken Sie beispielsweise an Menschen, die Künstler, Therapeut oder Schriftsteller werden möchten – oder sich einer anderen Leidenschaft zuwenden wollen, die nicht sofort finanziellen Erfolg verspricht. Derzeit müssen sie sich zwischen der Verwirklichung ihres Traums oder einem konventionellen Job entscheiden, oder das Risiko eingehen, in Armut leben zu müssen. Mit dem BGE hätten sie genug Geld, um überleben und einer dieser Karrieren nachgehen zu können. Oder einer anderen... Und dieses Gefühl von Freiheit beschränkt sich nicht nur auf Menschen, die sich der „brotlosen Kunst“ verschreiben möchten. Gäbe es das BGE-Einkommen, würde es als Sicherheitsnetz dienen, und jeder hätte die Möglichkeit, sich mal eine Auszeit vom Arbeitstrott zu gönnen. Er könnte sein Leben neu ordnen, ohne gleich den finanziellen Kollaps befürchten zu müssen. Sollten wir also unsere bestehenden Sozialsysteme aufgeben und dem Bürger eine monatliche Zahlung einräumen? Was meinen Sie?.